IST DEUTSCHLAND NOCH ZU RETTEN?

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Jeden Tag strömen 7000 bis 10000 Menschen größtenteils illegal über die Grenze von Österreich nach Bayern, das entspricht der Größe einer Kleinstadt. Illegale Einreise ist eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft wird.

Diese Menschen sind zum großen Teil nicht registriert, keiner weiß woher sie kommen, wir kennen nicht ihre wahre Identität, wissen nicht, wo sie sich aufhalten und was sie tun. Selbst die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge beklagen derweil eine Abkehr von rechtstaatlichen Prinzipien, „der Wegfall der Identitätsprüfung erleichtert zudem auch das Einsickern von IS-Kämpfern“ so die die Mitarbeiter des BAMF.

Ohne Sicherheit aber gibt es keine Freiheit und das ist die eigentliche Kernkompetenz einer Unions- geführten Regierung. Das ausgerechnet unter Führung einer solchen Regierung Recht und Gesetz gebrochen wird und zu einem unabsehbaren Chaos geführt hat, ist schon bedenklich. Man hätte diesen Zustand höchstens rot, rot, grün zugetraut, diese Parteien haben ja schon Frau Merkel politisches Asyl angeboten, falls es in der politischen Mitte keinen Platz mehr für Sie gibt. Frau Merkel hat mit Ihrer Entscheidung, alle Flüchtlinge einreisen zu lassen, das Schengener Abkommen ausgehebelt, wir befinden uns in einem rechtlosen Zustand, da kein Parlamentsbeschluss, weder von EU noch vom Bundesrat dazu vorliegt. Man stelle sich einfach vor, die deutsche Bevölkerung würde sich genauso verhalten und Steuerbescheide oder Strafzettel einfach ignorieren, da würde aber die ganze Härte des Gesetzgebers ausgepackt werden.

Jetzt gibt es Menschen, so wie du und ich, Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die vor dieser Veränderung Angst haben und diese berechtigter Weise verhindern wollen, aber diese Menschen haben keine Stimme in diesem demokratischen Land. Diese Menschen gehen auf die Straße, so wie vor 25 Jahren, um Recht und Gesetz für ihr Land zu fordern, zudem scheinbar unsere Volksparteien nicht in der Lage sind. Aufgabe unseres Justizminister Herr Maas wäre doch, die rechtlichen Grundlagen Deutschlands einzuhalten und nicht die zu verunglimpfen, die sich dafür einsetzen. Da wird eine Alternative für Deutschland (AfD) in eine rechte Ecke gestellt, die in Ihren Leitlinien zum Thema Asyl, nur die Einhaltung geltenden Rechts fordert, was doch eigentlich selbstverständlich sein soll.

Wenn man voraussetzt, dass alle Politiker der Regierungsparteien, diesen untragbaren Zustand kennen, gibt es doch nur zwei Möglichkeiten, entweder Sie sind so naiv, die Auswirkungen ihres Handelns nicht zu kennen oder sie wollen diesen Zustand bewusst herbei führen.

Michael Hartlmüller, Aich