DER KRIEG IN SYRIEN IST AUS

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Mit einem Rekord von 2,2 Millionen Besuchern ist am Wochenende die 59. Internationale Messe in Damaskus zu Ende gegangen. Der Westen des Landes, wo vor dem Krieg der größte Teil der Bevölkerung lebte, ist bereits in weiten Teilen seit Jahren friedlich. Syrien ist heute wieder ein sicheres Herkunftsland. Folgerichtig hat Präsident Baschar al-Assad bereits vor Monaten im Fernsehen die „Flüchtlinge“ dazu aufgerufen, zurückzukehren. Vernünftiger Weise würde man also erwarten, dass die Bundesregierung zumindest Vorbereitungen zur Rückführung der Syrer trifft, so wie es Merkel klar und deutlich versprochen hat. Jedoch ist das Gegenteil der Fall. Die Bundesregierung erwartet, dass im kommenden Jahr bis zu 390.000 Syrer ihre Angehörigen auf dem Weg des Familiennachzugs nach Deutschland holen. Wenn jeder Anspruchsberechtigte nur drei Personen nachholt, sind wir schon bei über einer Million. Und da sind die Anspruchsberechtigten aus  anderen Fluchtländern und die Flüchtlinge, die auch in 2018 zahlreich kommen werden, noch nicht mal dabei. Wo ist der Wohnraum für diese Menschen? Wer soll diese Zuwanderung in die Sozialsysteme bezahlen? So wie es aussieht, interessiert Merkel das Kriegsende in Syrien nicht. Daraus kann man nur den Schluss ziehen, dass sie überhaupt nicht die Absicht hat, die Bürgerkriegsflüchtlinge jemals wieder nach Hause zu schicken. Im Gegenteil, es werden noch mehr kulturfremde Menschen ins Land kommen. Da stellt sich schon die Frage, ob hier Pläne verfolgt werden, über die man das Volk im Unklaren lässt, zum Beispiel das UN – Resettlement Programm. Einen Hinweis darauf bietet die Internetseite der UN – Flüchtlingshilfe. Dort heißt es: “Neben Asyl, das nur einem Bruchteil von Flüchtlingen gewährt wird, bietet die dauerhafte Neuansiedlung in einem zur Aufnahme bereiten Drittland (Resettlement), eine Chance sich ein neues Leben in Frieden und Sicherheit aufzubauen.”  Es ist also eine dauerhafte Neuansiedlung geplant, unabhängig von der politischen Situation in den Flüchtlingsländern. Das wurde uns verschwiegen, und wir haben am 24. September an der Wahlurne die Möglichkeit, uns dafür oder dagegen zu entscheiden.

Michael Hartlmüller