GRüNE IDEEN: SOLLEN DIE BERLINER POLIZISTEN ALTE FRAUEN KONTROLLIEREN? Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) stellt Ordnungshüter unter Generalverdacht

Allgemein Beitraege

Von EUGEN PRINZ | Von allen Bevölkerungsgruppen sind alte, weiße Frauen am gefährlichsten. Sie morden, stehlen, vergewaltigen, handeln im Görlitzer Park mit Drogen, verüben Terroranschläge und regeln Streitigkeiten meist mit dem Messer.

Statt dieser hoch kriminellen Kohorte verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen, kontrolliert die Polizei in ihrer Verblendung lieber junge Männer, nicht selten “Südländer” oder Schwarze. Sie tut das in dem Wahn, dass diese Bevölkerungsgruppe häufiger zu den vorgenannten Straftaten neigt und man deshalb bei Kontrollen dort eher fündig wird, als bei einer 70-jährigen Oma.

Bald können die Drogenhändler die Polizei verklagen

Dieser unseligen Praxis der fehlgeleiteten Ordnungshüter will Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (48, Grüne) jetzt ein Ende bereiten. Im kommenden Jahr soll das so genannte Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) in Kraft treten. Dieses ermöglicht jenen, die sich von einer Polizeikontrolle diskriminiert fühlen, die Beamten zu verklagen.

Wenn also zwei Polizisten im Görlitzer Park in Berlin einen bekannten Drogendealer aus Schwarzafrika überprüfen, kann er ihnen rassistische Motive für ihre Maßnahme  unterstellten und mit ihnen wegen der Kontrolle vor Gericht ziehen.

Weil das noch nicht genug ist, legt Juxsenator Justizsenator Behrendt sogar noch einen drauf: Das Gesetz sieht eine so genannte “Beweislastumkehr” vor. Was bedeutet das? Um bei unserem Beispiel zu bleiben:Nicht der schwarzafrikanische Drogenhändler muss den Beamten nachweisen, dass ihre Kontrolle rassistisch motiviert gewesen ist, sondern die Polizisten müssen nachweisen, dass es nicht so war.

Das heißt: Allein die bloße Behauptung der Diskriminierung genügt und schon sind die Polizisten in der Bredouille. Zudem liegt die Beweispflicht bei ihnen und Sie können zusehen, wie sie aus dieser Nummer wieder herauskommen.

Bodo Pfalzgraf, Landes-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), findet harsche Worte für das geplante Gesetz:

„Die Regierung kriegt bei der organisierten Kriminalität keine Beweislastumkehr hin, stellt jetzt aber den gesamten öffentlichen Dienst unter Generalverdacht“,

Man braucht kein Prophet zu sein, um voraussagen zu können, welche Auswirkungen dieser Geistesblitz aus dem grünen Horrorkabinett auf die Dienstausübung der Berliner Polizisten haben wird. Armes Berlin! Abschließend lassen wir nach dem Landes-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), auch noch den Bundes-Chef zu Wort kommen. Der weiß auch etwas dazu zu sagen:

 


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite oder Twitter.