CORONA LEAK: DER FEHLENDE SATZ IN DER PRESSEERKLäRUNG VIRUSDIKTATUR IN ERKLÄRUNGSNOT

Corona

Von EUGEN PRINZ | Volltreffer! Das Corona-Leak ist viral gegangen und hat sich mittlerweile zum “Corona-Gate” für das Bundesinnenministerium entwickelt. Inzwischen haben auch die Mainstream Medien das Thema aufgegriffen. Der Tenor ihrer Berichterstattung:

“Es ist eine „Privatmeinung“ – die dank eines Ministeriums-Briefkopfes hohe Wellen schlägt: Ein Mitarbeiter des Innenressorts schießt quer. Nun wird er eingebremst.”

Hofberichterstattung wie üblich

Was für eine Überraschung, dass die “Leitmedien” den Vorgang ganz im Sinne des Innenministeriums beurteilen und sich ohne eigenen Recherche die eineinhalbseitige Presseerklärung der Bundesbehörde zu Eigen machen.

Man möchte es nicht glauben, aber die von dem Leiter des Referats KM4 (Schutz Kritischer Infrastrukturen) im Bundesinnenministerium  erstellte Schadenanalyse ist so gründlich und umfassend, dass dort selbst die ehemalige “fünfte Gewalt” im Land, die Mainstream Medien, einer Beurteilung unterzogen werden. Der Autor schreibt über sie:

“Diese Medien haben eine eingetretene relative Einheitlichkeit, die sich nicht an oppositionellen Meinungen und Richtungen orientiert, sondern an etablierten Politrichtungen. Die Leitmedien und vor allem die Öffentlich-Rechtlichen scheinen sich offenbar überwiegend als Überträger der als gemeinsam angesehenen Grundpositionierungen der dominierenden politischen Richtungen auf die Bevölkerung zu sehen.” 

Übersetzt aus dem bildungssprachlichen Beamtendeutsch heißt das: Die Leitmedien sind Hofberichterstatter der Regierung. Punkt. Das wird auch an dem Artikel des SPIEGEL zu diesem Fall deutlich. Aber was sollte der SPIEGEL auch anders schreiben, wenn er kürzlich erst über 2.5 Millionen Dollar von “Wir-werden-sieben-Milliarden-Menschen-impfen” Bill Gates bekommen hat?

Aber werfen wir mal einen Blick auf die Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums. Den ersten Teil, in dem es sich selbst über den grünen Klee lobt, dass die Maßnahmen so gut und erfolgreich sind, den sparen wir uns. Gehen wir gleich zu des Pudels Kern:

Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Dies gilt auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, solange dies auf dem Boden der Verfassung erfolgt. Der Mitarbeiter des BMI hat seine Privatmeinung und ggf. die Meinung anderer an dem Papier Beteiligter zusammengefasst und verbreitet. Diese eigenständig vorgenommene „Analyse“ erfolgte außerhalb der sachlichen Zuständigkeit des Verfassers sowie der Organisationseinheit im BMI, für die er tätig war. Für diese Zusammenstellung gab es weder einen Auftrag, noch eine Autorisierung. Eine strukturelle Einbindung aller am Krisenstab beteiligten Organisationseinheiten, wie sonst bei seriösen Analysen zwingend erforderlich und üblich, erfolgte hier nicht.

Es ist nicht akzeptabel und mit den allgemeinen Pflichten im öffentlichen Dienst nicht vereinbar, wenn private Meinungsäußerungen und Gedankensammlungen unter Verwendung behördlicher Symbole, z.B.: dem offiziellen Briefkopf, verfasst und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Auf diese Weise wird der Anschein erweckt, die Privatmeinung gebe die offizielle Auffassung einer Behörde wieder. Durch innerdienstliche Maßnahmen wurde zwischenzeitlich sichergestellt, dass der Verfasser des Schreibens nicht weiter den unzutreffenden Eindruck erwecken kann, er handele insoweit für oder im Namen des BMI. Die weitere Sachaufklärung erfolgt im Rahmen der dafür gegebenen Verfahren auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsvorschriften.

Soweit so schlecht. Insbesondere für unseren mutigen Beamten, der ein Maß an Zivilcourage bewiesen hat, wie man es heute kaum noch findet. Dafür muss er jetzt seinen Hut nehmen, verliert eine sicherlich sehr gut besoldete Stelle und zudem wird das Ministerium dafür sorgen, dass kein Hund mehr von ihm frisst.

Aber: Die Richtigkeit der Analyse kann nicht bestritten werden

Allerdings fehlt sowohl in der Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums, als auch in der Berichterstattung der Mainstream Medien ein wichtiger Satz, nämlich:

“Die Schadensanalyse ist inhaltlich falsch”.

Dieser Satz findet sich nirgends. Seltsam…
Der Referatsleiter mag ohne Auftrag gehandelt und widerrechtlich die behördlichen Symbole verwendet haben, aber eines steht fest: Solche Analysen sind sein Tagesgeschäft. Er ist ein absoluter Spezialist darin, der macht so etwas laufend und hatte die gesamten internen und zudem noch einige hochkompetente externe Ressourcen zur Verfügung. Darum wird man sich sehr schwer tun, ihn zu widerlegen. Insbesondere auch deshalb, weil längst schon einiges von dem eingetroffen ist, das er vorausgesagt hat.

Zwei Beispiele aus dem Bekanntenkreis des Autors:

  1. Ein 59-Jähriger verweigerte trotz eines akuten Herzinfarktes aus “Corona-Angst” die Einlieferung in ein Krankenhaus und verstarb.
  2. Ein Hochbetagter ohne besondere Vorerkrankungen verschied im Altenheim nach einigen Wochen der Isolation; sein Sohn ist der Meinung, dass sein Vater an der Einsamkeit eingegangen ist.

Millionen Jahre Lebenszeit werden vernichtet 

Dazu ein weiteres “Highlight” der Schadensanalyse, das auf Vorfälle wie die eben geschilderten abzielt:

Auszug aus der Schadensanalyse zum Shutdown


Es ist eine unvorstellbar grobe Fahrlässigkeit, dass solche Kollateralschäden bei der Verhängung des Shutdowns nicht in die Überlegungen der Verantwortlichen einbezogen wurden. Noch weitaus schlimmer ist, dass man jetzt wider besseren Wissens an diesem verhängnisvollen Kurs festhält und den wachsenden Widerstand in der Bevölkerung mit Polizeigewalt bricht.

Abschließend noch eine Information, die uns ein Insider zukommen ließ:

“Im Bundesinnenministerium und somit bei der Bundesregierung brennt es jetzt lichterloh.”

Unser Vorschlag: Löscht den Brand, indem ihr den Shutdown sofort beendet.


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Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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