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WEGEN BEACHTUNG DER MASKENPFLICHT: REDEVERBOT FüR AFD-ABGEORDNETEN Vizepräsident des bayerischen Landtags entzieht MdL Stefan Löw das Wort

Allgemein Beitraege Corona
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Von EUGEN PRINZ | Wie bereits berichtet, gilt seit dem 2. Juli 2020 auf Anordnung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, für die Abgeordneten des Bayerischen Landtags die Pflicht, im Maximilianeum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus so gering wie möglich zu halten.

Pflichtgemäß hielt sich der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Löw an diese Anordnung, als er am 7. Juli gegen 16.00 Uhr in einer Plenarsitzung ans Rednerpult trat, um für seine Fraktion Stellung zu einen Gesetzentwurf der SPD zu nehmen.

Nachdem die Schutzwirkung der herkömmlichen “Communitymasken” umstritten ist, trug Löw eine handelsübliche Atemschutzmaske, genauer gesagt, eine Dräger X-plore 6300 Einfilter-Vollmaske mit Dräger P3 Filter. Diese ist noch wirksamer als eine FP3-Maske und bietet zudem noch die Schutzwirkung eines “Face-Shields”.

Ex-Fernsehrichter vs. Ex-Polizist

Den Vorsitz hatte zu dieser Zeit Landtagsvizepräsident Alexander Hold von den Freien Wählern. Der ehemalige Fernsehrichter drohte dem Abgeordneten eine Rüge an, falls er die “Faschingsmaske”  nicht ablegen würde. Löw hingegen machte den Sitzungsleiter auf die bestehende “Maskenpflicht” aufmerksam und begann seine Rede. Wie angekündigt, erteilte der Landtagsvizepräsident dem AfD-Abgeordneten eine Rüge, warf ihm vor, “das Hohe Haus lächerlich zu machen” und drohte damit, ihm das Wort zu entziehen, falls er die Maske nicht ablegen würde.

Der ehemalige Polizeibeamte ließ sich auch davon nicht beeindrucken und behielt die Atemschutzmaske auf. Das brachte den Ex-Fernsehrichter ans Ende seiner Geduld:

“Herr Abgeordneter, ich drohe Ihnen nochmal an, Ihnen das Wort zu entziehen, wenn Sie jetzt die Maske nicht absetzen!”

MdL Stefan Löw blieb jedoch konsequent und hielt sich trotz der ultimativen Aufforderung weiterhin strikt an die von Landtagspräsidentin Ilse Aigner angeordnete Maskenpflicht. Nun machte Hold seine Drohung wahr und entzog dem AfD-Abgeordneten das Wort. Dieser verließ das Rednerpult und begab sich wieder zu seinem Platz.

Wir haben mit MdL Stefan Löw über seine Protestaktion gesprochen:

PI-NEWS: Herr Abgeordneter, war es Ihre Idee, auf diese Weise ein Zeichen gegen die Maskenpflicht im Bayerischen Landtag zu setzen?

MdL Löw: Ja. Auf diesen Einfall bin ich vor kurzem gekommen und habe mit einigen Fraktionskollegen darüber gesprochen, was sie davon halten. Der Hintergrund war die Anordnung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner zur Einführung der Maskenpflicht im Landtag. Dass unser Eilantrag gegen die Maskenpflicht vom Verwaltungsgericht München abgelehnt worden ist, gab schließlich den Ausschlag für meine Aktion. Gestern früh habe ich dann die Atemschutzmaske in den Landtag mitgenommen.

PI-NEWS: Woher hatten Sie die Maske? 

MdL Löw: Das ist eine handelsübliche Atemschutzmaske, die hatte ich schon seit längerer Zeit zuhause.

PI-NEWS: Was wollten Sie mit der Aktion bewirken?

MdL Löw: Ich wollte darstellen, wie sinnlos das Ganze ist. Auf der einen Seite bestand zu Beginn der Pandemie keine Maskenpflicht, weil Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Virologen behaupteten, der Mund-Nasen-Schutz würden nichts bringen. Jetzt, wo alles am abflauen ist, kommen sie plötzlich mit der Maskenpflicht und noch dazu mit einem Mund-Nasen-Schutz, der eigentlich nichts bringt. Ich dachte mir, wenn sie die Tragepflicht schon haben wollen, dann verwende ich wenigsten eine Maske, die tatsächlich wirksam ist.

PI-NEWS: Stand von vorneherein schon fest, wie weit Sie gehen würden?

MdL Löw: Ich habe die Maske aufgesetzt, weil es mir in diesem Fall laut der Regelung der Landtagspräsidentin frei gestanden ist, ob ich einen Mund-Nasen-Schutz trage, oder nicht. Ich habe auch versucht, diesen Umstand dem Landtagsvizepräsidenten zu erklären. Hätte er mir eine sinnvolle Antwort gegeben, warum ich die Maske nicht tragen darf, hätte ich sie selbstverständlich abgenommen. Eine solche Antwort konnte er mir jedoch nicht geben. Ich bin davon ausgegangen, dass sich der Landtagsvizepräsident an seine eigenen Regelungen hält, doch dazu war er offenbar nicht bereit. Deshalb ist es dann soweit gekommen. Er hatte keine Argumente – aber reden lassen wollte er mich auch nicht.

PI-NEWS: Herr Abgeordneter, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

MdL Löw: Sehr gerne.


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Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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