Auf Grund der prekären Lage in Sachen Flüchtlingskrise hat das EU Parlament in Brüssel mit überwältigender Mehrheit folgende Beschlüsse für die gesamte EU gefasst.
- Flüchtlinge, die nachweislich kriminelle Straftaten begangen haben, werden in Verwahrung genommen, Diebesgut, Barmittel, und Wertgegenstände werden beschlagnahmt, die Personen abgeschoben und die Wiedereinreise auf Lebenszeit verboten.
- Jeder, der sich illegal in der EU aufhält und sich nicht bis spätestens 1. Juni 2016 meldet, bez. Asylantrag stellt, wird in Verwahrung genommen und sofort des Landes verwiesen.
- Jeder Asylantrag wird innerhalb kürzester Zeit entschieden, aussichtslose Fälle werden im Schnellverfahren bearbeitet.
- Für Länder die sich weigern ihre Landsleute aufzunehmen, werden jegliche Zahlungen, z.B. Entwicklungshilfe, sofort eingestellt und mit Handelsembargo belegt.
- Ankommende Flüchtlinge werden in Transitzonen geprüft, Unberechtigte abgewiesen, bez. die Rückführung eingeleitet. Die Einreise in die EU wird verhindert.
- Damit wird klargestellt, die europäische Union ist nicht das Sozialamt der Welt, es gibt genug arbeitslose und arme Mitbürger in der EU, um die wir uns kümmern müssen.
- Für Asylanerkannte werden Unterkünfte dort beschafft, wo es für die EU am einfachsten und ambesten ist. Bargeldleistungen werden umgehend ersetzt durch Lebensmittel-und Sachleistungen. Der Asylant hat sich dem zu fügen. Die Kosten trägt die EU, sofern der Asylant über keine Gelder verfügt, um diese Kosten selbst zu tragen.
- Schlepper und Schlepper Helfer werden mit Gefängnis mit nicht unter zwei Jahren bestraft, deren Eigentum wird eingezogen und für die Flüchtlingskosten verwendet.
- Die EU wird die Drittländer großzügig fördern, Ausbildungszentren einrichten für lernfähige und leistungswillige Jugendliche und dabei besonders eine „50% Frauenquote“ berücksichtigen.
Leider ist das NUR ein Wunschtraum der rechtschaffenen, arbeitenden, steuerzahlenden EU Bevölkerung, denn das Gegenteil ist leider der Fall.
Kriminelle und sogenannte Flüchtlinge können ungestört und fast folgenlos tun und lassen was sie wollen.
Paralellgesellschaften, kriminelle und terroristische Clans entwickeln sich wie Krebsgeschwüre, kontrollieren schon ganze Straßenzüge und Stadtteile in manchen Großstädten der EU. Die Staatsgewalt existiert dort praktisch nicht mehr. Es herrschen die Clans und die Scharia.
Sepp Schandl
