Kommentar: Das Land Nordrhein-Westalen muss als “failed state” betrachtet werden. Es gibt keinen Zweifel, dass es nie mehr gelingen wird, in diesem Bundesland wieder flächendeckend geordnete Zustände herzustellen. Dazu bräuchte es Massenausweisungen und Bundeswehr. Dass es soweit kommen konnte, ist nicht zuletzt dem unsäglichen SPD Innenminister Jäger zu verdanken, die grandioseste Fehlbesetzung auf dem Posten eines Innenministers seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.
Nicht viel besser in Bezug auf “failed-states” und no-go areas sieht es in Bremen und Berlin aus. Welches Bundesland wird das nächste sein?
Zusatz: Ironie des Schicksals! Gerade als wir diesen schon länger geplanten Artikel fertiggestellt hatten, bekam das Thema nochmal aktuelle Brisanz, natürlich durch einen Vorfall in Düren/Nordrhein-Westalen:
Samstag, 12. November am Vormittag: Als ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes das falsch geparkte Auto eines Deutschen mit türkischen Migrationshintergrund aufschreiben wollte, stürmte der Fahrzeughalter mit seinen Söhnen hinaus und bedrohte den Verkehrsüberwacher. Dieser rief der die Polizei.
Als die Einsatzkräfte anrückten, gingen die Männer, sie hatten inzwischen weitere Verstärkung bekommen, mit brutaler Gewalt auf die Beamten los. Zum Einsatz kam unter anderem auch ein Radkreuz, mit dem auf die Polizisten eingeprügelt wurde. Zehn Polizisten mußten ins Krankenhaus, ein schwer verletzter Beamter wird weiterhin stationär versorgt.
Erst mit der angeforderten Verstärkung konnte die Polizei Oberhand gewinnen und die Schläger festnehmen. Dabei kam auch ein Spezialkommando zum Einsatz. Die Polizei teilte nicht mit, wie viele Männer insgesamt auf die Polizisten losgingen.
Kommentar: Der unsägliche Innenminister Ralf Jäger hat ein hartes Vorgehen gegen die Täter angekündigt. Wieder einmal. Das harte Vorgehen kündigt er übrigens schon seit seinem Amtsantritt im Jahr 2010 an und wir warten immer noch drauf. Einzig darin, der Polizei Maulkörbe aufzusetzen, ist er gut. Deshalb hat die Polizei auch keine Angaben darüber machen dürfen, wieviele Angreifer es insgesamt waren. Aber um 10 Polizisten krankenhausreif zu schlagen, braucht es schon ein paar Dutzend gewaltbereite Schläger. Bleibt noch zu sagen, dass man diese Migranten natürlich nicht mehr ausweisen kann, weil man ihnen, wie vielen anderen, im “Flohmarktverfahren” die Deutsche Staatsangehörigkeit nachgeschmissen hat. Die Prognose eines uns bekannten AfD-Funktionärs wird immer wahrscheinlicher. Auf die Frage, ob er glaube, dass es in Deutschland einen Bürgerkrieg geben werde, entgegnete er, dass Migranten irgendwann in bestimmten Stadtvierteln die staatliche Authorität nicht mehr anerkennen würden und sich gegen diese aktiv zur Wehr setzen werden. Wir sind auf dem besten Weg dazu.
Hier der Bericht über die no-go-zones:
Durch die massenhafte Einwanderung aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten, die ohne jegliche Überprüfung der einreisenden Personen vonstatten geht, werden einige Teile Deutschlands zu No-go-Areas – rechtsfreien Räume, wo der Staat weitgehend die Kontrolle verloren hat und die zu betreten sich die einheimischen Deutschen, inklusive der Polizei, immer mehr fürchten.
Die deutschen Behörden weigern sich beharrlich, die Existenz solcher Gebiete überhaupt zuzugeben, doch vertrauliche Polizeiberichte, Aussagen von Polizisten vor Ort und Berichte von Anwohnern bestätigen, dass Teile einiger deutscher Großstädte zu Nestern der Gesetzlosigkeit geworden sind, wo kriminelle Migranten der Polizei die Kontrolle über die Straße entrissen haben.
Einige Beobachter sind der Ansicht, die Bundesregierung habe das Problem noch verschärft, indem sie in diesen Gebieten Hunderttausende von Asylbewerbern und Flüchtlingen angesiedelt hat.
So berichten u.a. die Bild-Zeitung und das Nachrichtenmagazin Focus von über 40 „Problemvierteln“ überall in Deutschland. Dabei handelt es sich um Gegenden, die durch eine große Konzentration von Migranten, hohe Arbeitslosigkeit und chronische Abhängigkeit von Sozialleistungen in Kombination mit Stadtverfall zu Brutstätten der Anarchie geworden sind.
Ganz oben bei der Zahl solcher Problemviertel steht das rotgrün regierte Nordrhein-Westalen.
„In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich die Kollegen kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten – weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben.“ Diese Übergriffe seien fast schon „ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat, in dem sich die Verachtung der Täter für unsere Gesellschaft ausdrückt“, so Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft.
„Einst war Duisburg-Marxloh eine beliebte Einkaufs- und Wohngegend. Mittlerweile reklamieren Clans die Straßen für sich, die Polizei ist machtlos. Der Abstieg des Stadtteils ist albtraumhaft“, heißt es in einer Reportage des Nachrichtensenders N24.
Die Polizei sagt, sie sei alarmiert von der Brutalität und Aggressivität der Clans, für die, wie es heißt, Straftaten „zur Freizeitbeschäftigung“ gehören. Wage es die Polizei einzuschreiten, würden Hunderte von Clanmitgliedern mobilisiert, um sich den Polizisten entgegenzustellen.
Ein 17-seitiger Lagebericht für den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags schildert, wie libanesische Großfamilien bestimmte Straßenzüge untereinander aufteilen, um ihren kriminellen Geschäften, wie Raubzüge, Rauschgifthandel oder Schutzgelderpressung, nachgehen zu können.
„Weitere Datenerhebung ist rechtlich nicht zulässig. Intern wie extern muss jede Einstufung vermieden werden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könnte. Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs ‚Familienclan’“, sagt der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD).
(Kommentar: Da ist er ja wieder, unsere Landesvertuschungsminister Jäger).
Ein weiteres Beispiel aus dem Alltag der Sicherheitskräfte in no-go-zones: Zwei Polizeibeamte hielten einen Autofahrer an, der über eine rote Ampel gefahren war. Der Fahrer stieg aus und rannte weg. Als die Polizisten ihn eingeholt hatten, wurden sie von 50 Migranten umzingelt. Ein 15-Jähriger griff einen der Beamten von hinten an und würgte ihn dienstunfähig.
