Featured Video Play Icon

VERFASSUNGSRECHTLER SCHACHTSCHNEIDER ERLäUTERT DIE RECHTSLAGE

Kommentar: Jene, die sich dessen noch nicht bewußt sind, dass die Regierung derzeit permanenten Rechtsbruch begeht, sollten sich diesen Beitrag mal ansehen. Prof. Karl Albrecht Schachtschneider war bis zu seinem Ruhestand Professor für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg.HIER KLICKEN ZUM WEITERLESEN …

Featured Video Play Icon

VERFASSUNGSRECHTLER: BUNDESREGIERUNG HAT ERHEBLICHE RECHTSVERSTößE BEGANGEN

https://youtu.be/IK0lvcyH0PM Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schenken, das Asylverfahrensgesetz und den AsylartiHIER KLICKEN ZUM WEITERLESEN …