DEMOKRATIE UND FREIE MEINUNGSäUßERUNG IM DEUTSCHLAND 2016

Das „Politisches Starkbierfest“ der AfD-Bayern, das gewissermaßen als Ersatzveranstaltung für den wegen des Terroranschlags in der Türkei abgesagten politischen Aschermittwoch geplant war, wurde von Feinden der Demokratie und der freien Meinungsäußerung mit Methoden, die nur als GesinnungstHIER KLICKEN ZUM WEITERLESEN …

EU HAT MEINUNGSTERRORGESETZ IN VORBEREITUNG

Seit Ende 2013 kann man – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – im Internet einen Gesetzesvorschlag unter der Überschrift “Europäische Rahmenrichtlinie Länderstatut zur Förderung der Toleranz” (A EUROPEAN FRAMEWORK NATIONAL STATUTE FOR THE PROMOTION OF TOLERANCE) abrufen. ZieHIER KLICKEN ZUM WEITERLESEN …