Die Bundesagentur für Arbeit registrierte bis zum Jahresende 698.872 Bezieher von Hartz IV aus nichteuropäischen Ländern. Das sind rund 400.000 (132 Prozent) mehr als im Jahr davor.
Mit 466.000 kamen die meisten Empfänger aus Syrien (plus 220 Prozent), dem Irak (96.000, plus 64,7 Prozent) und Afghanistan (52.300, plus 46,4 Prozent). Anerkannte Asylbewerber dürfen sich in Deutschland nach einer kurzen Wartefrist auf Arbeitsstellen bewerben. Finden sie keine, haben sie Anrecht auf Hartz IV.
2016 kletterten die Ausgaben für Sozialleistungen auf 59,3 Milliarden Euro. Vor Beginn der Asylkrise, im Jahr 2014, waren es zehn Milliarden Euro weniger.
Rund 12.000 Personen sind derzeit nach Angaben des bayerischen Justizministeriums inhaftiert. Der Anteil ausländischer Gefangener nimmt immer mehr zu. Seit 2013 seien deswegen von 440 neu geschaffenen Stellen 260 „speziell zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geschaffen“worden, sagte der Sprecher.
Um die Kommunikation mit den ausländischen Gefangenen zu verbessern, plant das Ministerium zudem ein Videodolmetschsystem, für das derzeit ein Pilotprojekt laufe. Gefangene mit Migrationshintergrund „stammen zu einem nicht unerheblichen Teil aus Ländern mit gesellschaftlichen Normen und Weltanschauungen, die teilweise erheblich von den europäischen Vorstellungen abweichen“, so der Sprecher. Deswegen investiere der Freistaat in zahlreiche Maßnahmen, um neben konsequentem Strafvollzug eine moderne Resozialisierung zu sichern. Dazu gehören seelsorgerische Angebote für muslimische Gefangene, die derzeit erweitert würden.
Insgesamt investiere Bayern „erheblich in die Infrastruktur der bayerischen Justizvollzugsanstalten“, so der Sprecher. Seit 1992 seien mehr als 3000 neue Haftplätze entstanden. Auch drei Neubauten sind in den kommenden Jahren geplant.
In Passau wird demnach eine kombinierte Einrichtung aus Straf- und Abschiebehaft enstehen. „Damit sollen konsequente Abschiebungen grenznah gesichert und gleichzeitig eine effektive Ahndung von Schleuserkriminalität dort, wo sie geschieht, ermöglicht werden“, sagte der Sprecher. Neben den dort geplanten 450 Haftplätzen werden etwa 640 weitere in Neubauten in Bamberg und Marktreditz (Landkreis Wunsiedel) entstehen.
Hinweis: Für Bayern waren keine aktuellen Zahlen zu erhalten. Aber in Baden-Würtemberg liegt der Ausländeranteil im geschlossenen Strafvollzu bei 44,6 Prozent. Ähnliches dürfte auch für Bayern zutreffen.
Bei einem Bundesdurchschnitt von 109,38 Euro pro Tag für jeden Inhaftierten errechnet sich eine Monatsbelastung für der Steuerzahler von monatlich 3281,40 Euro.
Das heißt, jeder von den geschenkten Menschen, Goldstücken, Facharbeiter, der eingesperrt wird, kostet monatlich den Steuerzahler 3281,40 Euro. Das hat sich rentiert, dass Merkel die Scheunentore aufgerissen hat.
